Dank an scheidende Akteure
Gießen (son). Der Keisa-Ausländerbeirat unter Vorsitz von Tim van Slobbe aus Pohlheim tagte am vergangenen Dienstag zum letzten Mal in seiner bisherigen Zusammensetzung. Anlass für Kreistagsvorsitzenden Karl-Heinz Funck, den 21 Mitgliedern des Beirats für ihr fünfjähriges Engagement zu danken. Er unterstrich die Wichtigkeit des Gremiums, das seit seiner Gründung vor 21 Jahren zur Integrationspolitik beitrage, das zahlreiche Anregungen, Vorschläge und Informationen in die Kommunalpolitik getragen habe.
Neben Vorträgen zur aktuellen Asylgesetzgebung - darüber berichtete diese Zeitung gesondert - waren die Wahlen der neuen Ausländerbeiräte Thema. Datum: Sonntag, 29. November. Aufgrund der Flüchtlingsströme seien viel mehr Menschen wahlberechtigt als vor fünf Jahren, hieß es. Marketa Roska, Geschäftsführerin des Kreis-Ausländerbeirates, konnte allerdings keine genauen Zahlen vorlegen. "Wir hatten vor fünf Jahren exakt 7296 Wahlberechtigte im Kreis und 7542 in der Stadt Gießen", sagte sie.
Tausende Wahlberechtigte mehr
Jetzt gebe es durch die Erstaufnahmeeinrichtung mit ihren Außenstellen 14300 Wahlberechtigte allein in der Stadt Gießen. Denn auch die Flüchtlinge in den Außenstellen sind in Gießen gemeldet, haben nach drei Monaten Aufenthalt die Wahlberechtigung für die Ausländerbeiratswahlen.
Im Landkreis, wo die Flüchtlinge auf die Kommunen verteilt sind, rechnet Roska mit rund einem Viertel mehr Wahlberechtigten als 2010. Die Wahlbeteiligung werde wohl sinken; beim vergangenen Mal lag sie ei acht Prozent. Roska rechnet damit, dass die wenigsten Flüchtlinge wählen gehen. "Wir wissen gar nicht, ob die Wahlbenachrichtigungen alle ordentlich zugestellt wurden." Ebenso wenig wüssten die Neuankömmlinge, was der Ausländerbeirat mache.
Gießener Allgemeine, 24.11.2015