„Frauen“ und „Flüchtlinge“ als neue Themenschwerpunkte
Kreisausländerbeirat für Gründung eines deutsch-russischen Kindergartens – Beteiligung an interkultureller Woche
Gießen (sha). Dies sei „eine Große Würdigung der Arbeit des Gremiums“, bedankte sich Vorsitzender Tim van Slobbe am Dienstagabend bei den zahlreichen Gästen, die zum Neujahrsempfang des Kreisausländerbeirates in die Gebäude der Kreisverwaltung am Riversplatz gekommen waren.
In der Sitzung zuvor hatten die Mitglieder zunächst über zwei Anträge befunden. Einstimmig votierten sie dafür, das deutsch-russische Zentrum „Integration, Bildung, Soziales, Kultur“ bei dessen Bemühungen um die Gründung eines bilingualen (deutsch-russischen) Kindergartens in Gießen zu unterstützen.
Bei zwei Enthaltungen sprachen sich die Mitglieder ebenfalls einmütig dafür aus, einen Beitritt des Landkreises Gießen zur Initiative „Save me Gießen“ zu beantragen. Diese Initiative basiere auf einem Programm der Vereinten Nationen zur Neuansiedlung von Flüchtlingen, erläuterte van Slobbe. Mit seinem Beitritt zu dieser Initiative könne der Landkreis gemeinsam mit anderen Kreisen und Kommunen ein Zeichen dafür setzen, dass Deutschland, „ein kontinuierliches Programm zur dauerhaften Aufnahme von schutzbedürftigen Flüchtlingen“ einrichte. Zwar betrieben bereits mehrere Staaten seit Jahrzehnten solche Neuansiedlungsprogramme, aber nach Berichten des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) fehlten 2012 dennoch 172.000 weitere Plätze für diese Neuansiedlung.
Antragsrecht als „dicke Nummer“
Der beschriebene Antrag soll am 1. Februar beim Sozialausschuss des Kreistages eingebracht werden. Der Kreisausländerbeirat werde damit erstmalig von seinem Recht Gebrauch machen, selbst Anträge beim Kreistag einzureichen. Dieses uneingeschränkte Antragsrecht des Beirats hatte der Kreistag im November einstimmig beschlossen (die Gießener Allgemeine Zeitung berichtete). Er sei „froh und dankbar“, dass der Beirat nun über dieses Antragsrecht verfüge. Slobbe: „Eine dicke Nummer“. Das Thema „Flüchtlinge“ werde den Kreisausländerbeirat im Übrigen auch in diesem Jahr intensiv beschäftigen.
Namens der Arbeitsgruppe „Frauen“ kündigte Francoise Hönle für 2012 regelmäßige Treffen an. Mit dem Vortrag „Wenn die Familie zerbricht“ am 6. März wolle man auf die schwierige Lage von Frauen aufmerksam machen, deren Aufenthaltsrecht in Deutschland an das ihrer Männer gebunden sei.
Mit seiner Teilnahme an der interkulturellen Woche des Landkreises, so wieder van Slobbe, wolle der Beirat zeigen, dass „Ausländer auch eine Bereicherung“ darstellen.
Zum Abschluss der ersten Sitzung im neuen Jahr servierten Mitglieder des deutsch-russischen Zentrums kulinarische Spezialitäten, musikalisch begleitet von der Jazz-Combo „Ächt Jäzzt“.
Gießener Allgemeine Zeitung, 26.01.2012