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Pressespiegel

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SPD-Landratskandidatin Anita Schneider hatte unlängst auf Einladung des Gremiums an einer Sitzung des Kreis-Ausländerbeirats teilgenommen. In der Folge davon überreichte sie dem Gießener Bundestagsabgeordneten Rüdiger Veit (SPD) eine Petition des Beirates; verbunden mit der Bitte, sich in Berlin für die Belange der Betroffenen einzusetzen. Der Kreis-Ausländerbeirat bittet demnach, die politischen Parteien um Hilfe, um eine Fristverlängerung für die "gesetzliche Altfallregelung" zu erreichen. Dabei handelt es sich um die Verlängerung der "Aufenthaltserlaubnisse auf Probe" für Personen, die einen Antrag auf Bleiberecht nach der genannten Altfallregelung gestellt haben, bis zum Ablauf der Frist am 31. Dezember 2009 aber noch nicht alle Kriterien für ein Bleiberecht erfüllen. Dazu zählen der Nachweis einer Beschäftigung, um damit überwiegend vom eigenen Einkommen leben zu können; eine wesentliche Voraussetzung für einen gesicherten Aufenthalt in der Bundesrepublik.

Schneider hält, wie sie gegenüber der Presse mitteilte, "diese Petition für sinnvoll und in Zeiten der Wirtschaftskrise für zwingend notwendig". Den Menschen werde der Zugang zum Arbeitsmarkt aufgrund der wirtschaftlichen Situation erschwert, zumal die Beschäftigung meist im Niedriglohnsektor erfolge. Daher sei zwingend eine Verlängerung der Frist für Bleiberechts-Ersuchende notwendig.

Veit bestätigte die Notwendigkeit einer Fristverlängerung. "Als sich Union und SPD vor dreieinhalb Jahren zur Großen Koalition zusammenschlossen, schrieben wir uns folgenden Prüfauftrag in die Koalitionsvereinbarung: 'Wir werden das Zuwanderungsgesetz anhand der Anwendungspraxis evaluieren. Dabei soll insbesondere auch überprüft werden, ob eine befriedigende Lösung des Problems der sogenannten Kettenduldungen erreicht worden ist.' Heute bleiben uns nur noch ein paar Monate, in denen wir als Gesetzgeber handeln können und müssen." Es gehe um die Frage, ob der Erfolg der gesetzlichen "Altfallregelung" auf der Kippe steht.

Von den 28 721 Aufenthaltserlaubnissen, die nach dieser Regelung erteilt wurden, gölten mehr als 23 000 auf Probe. Das bedeute, dass auch sie bis Ende 2009 ihren Lebensunterhalt zum größten Teil selbst verdienen müssten. Veit sagte bei Entgegennahme der Petition, alles in seiner Macht stehende zu unternehmen, um eine menschenwürdige Regelung zu erreichen.    (pm)

Gießener Allgemeine Zeitung, Freitag, 15. Mai 2009, Seite 59

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Schonfrist für Altfälle verlängern

Kreis-ausländerbeirat beschäftigte sich mit Bleiberecht und neuem Netzwerk

Gießen/Lollar (hin). Die Bleiberechtsregelungen und die daraus erwachsenen Zukunkftsperspektiven beschäftigten den Kreis-Ausländerbeirat am Dienstag in der Clemens-Brentano-Europa-Schule. Zunächst gab Bernd Carlé, Leiter der Kreis-Ausländerbehörde, detaillierte Antworten auf einige ihm im Voraus zugestellte Fragen. Aus den sich anschließenden Diskussionsbeiträgen erschlossen sich weitere Details, die im Einzelnen verfolgt werden sollen, um auch hier zu akzeptablen Lösungen zu kommen. Katja Ossenkop und Christoph Rettler informierten abschließend über das Netzwerk "BLEIB in Mittelhessen".

  Mit dem Antrag auf Bleiberecht wird gefordert, in relativ kurzer Zeit sowohl die vollständige Sicherung des Lebensunterhalts als auch das Erlernen der deutschen Sprache zu gewährleisten. Beides ist für Menschen, so hieß es, die zuvor - isoliert - in Flüchtlingsunterkünften lebten, nicht einfach. Die Wirtschaftskrise und die daraus resultierende Situation auf dem Arbeitsmarkt kommen erschwerend hinzu. Vor diesem Hintergrund fordert der Ausländerbeirat, die Frist für die gesetzliche Altfallregelung zu verlängern. Anderenfalls, so die Befürchtung des Gremiums, könnte eine hohe Anzahl von Personen in die Duldung und damit in die Perspektivlosikgeit zurückfallen. Der Beschluss des Beirats richtet sich an die politischen Parteien im Landkreis, aber auch an deren Abgeordnete im Bundestag. Landratskandidatin Anita Schneider, die neben mehreren Kreistagsmitgliedern an der Sitzung teilnahm, versprach, darüber mit dem SPD-Abgeordneten Rüdiger Veit zu reden.

  Im Landkreis Gießen (ohne Universitätsstadt) wurden laut Carlé 340 Anträge auf Bleiberecht gestellt. Allerdings seien die Zahlen mit Vorsicht zu genießen: Durch Überschneidung zweier Beschlussgrundlagen - Bundesinnenministerkonferenz und gesetzliche Altfallregelung - könnten die Statistikken ein schiefes Bild zeigen. In neun Fällen wurde der Antrag zurückgenommen, weil Voraussetzungen nicht erfüllt waren, zudem gab es eine Ablehnung wegen Extremismusbezugs. Ende 2009 werden alle angenommenen Anträge erneut daraufhin geprüft, ob die Kriterien für ein Bleiberecht efüllt sind. Dann entscheidet sich, wer bleiben darf und wer nicht. Carlé betonte, jedweder Spielraum zu Gunsten der Antragseteller werde genutzt, sagte aber auch, wo die Grenzen liegen. Bis zur endgültigen Entscheidung wird die "Auftenthaltserlaubnis" auf Probe" in eine Duldung umgewandelt. Dies aber, befürchtete Beiratsvorsitzende Françoise Hönle, könnte beispielsweise eine Streichung des Kindergelds bewirken, was wiederum, so Tim van Slobbe (Internationale Liste), den Nachweis der Sicherung des Lebensunterhalts beeinflussen würde.

  "BLEIB in Mittelhessen" ist ein Netzwerk zur beruflichen Eingliederung und Integraiton für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge. Getragen wird es von fünf in der Region verankerten Trägern, gefördert vom Sozialfonds der Europüäischen Union und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Nähere Informationen über "BLEIB in Mittelhessen" gibt es unter Telefon 06421/8733328. Jeweils montags ab 12 Uhr(Lonystraße 13, Büro Pfarrer Wilhelmy) ist "BLEIB in ittelhessen" vor Ort in Gießen zu erreichen (Terminabsprache!).

Aus: Giessener Allgemeine Zeitung vom 30.04.2009, S. 37 

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Weltmusiker spielten für Hochwasseropfer in Lang-Göns
„Mark Gillespie Duo“ improvisierte zusammen mit Nader Madjidian und Mehmet Yildiz
 
LANGGÖNS (ikr). Knapp 400 Buro kamen beim interkulturellen Benefizkonzert zugunsten der Opfer des Hochwasser 
in der Nacht auf den 30. Mai in Langgöns zusammen. Zum Abschluss der Spendaktion hatte der Kreisausländerbeirat 
in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Langgöns und mit Unterstützung des Musikhauses Heller aus Lich das Konzert 
im kleinen Saal des Bürgerhauses Lang-Göns organisiert.  
 
Vier Musikgruppen verzichteten auf ihre Gage und boten 
ein familiär konzipiertes Konzert in legerer Atmosphäre, bei dem ganz bewusst viel improvisiert wurde. Leider waren 
nur etwas mehr als 40 Zuschauer gekommen, die von den Darbietungen der Künstler zu recht begeistert waren. Das 
Konzert hätte mehr Gäste verdient. Bürgermeister Horst Röhrig und der Langgönser Migrationsbeauftragter Josef Drabik 
waren neben weiteren Kommunalpolitikern gekommen. Den Konzertauftakt machte das bekannte „Mark Gillespie Duo“ 
mit dem aus Manchester stammenden und in Gießen ansässigen Engländer Mark Gillespie und dem in Belgien lebenden 
Deutschen Tom Drost. Beide kennen sich von Straßenmusik-Festivals, ergänzen sich hervorragend und boten einen höchst 
professionellen Auftritt mit schöner, eingängiger Musik. Mit viel Humor, dem Einsatz seiner „Loop-Station“, die mit 80 
Instrumenten eine ganze Band ersetzten kann, und seiner markanten Stimme zog Gillespie das Publikum schnell in seinen 
Bann. Flötist und Sänger Drost zeigte sich an seinen Instrument ebenso vielseitig. Beide brachten das Publikum zudem mit 
lockeren und flotten Sprüchen immer wieder zum Lachen: „Ich habe mir ein Schnitzel bestellt, wenn das gleich kommt, spielt 
Mark allein weiter“, kündigte Drost an, was wohl die meisten für einen Scherz hielten. Doch in der Tat kam das Schnitzel und 
wurde von dem Musiker am Rande der Bühne in aller Ruhe verspeist, während Mark Gillespie solo „Tears in Heaven“ anstimmte.
Auch der Auftritt des Iraners Nader Madijidian mit einem Teil seiner Trommelgruppe „Die Erde“ kam hervorragend an, ebenso 
die Traditionellen türkischen Lieder von Mehmet Yildiz mit seiner Saz, der ebenso wie Madjidian mit Mark Gillespie 
improvisierte. Der Kurde Menduh Polat und sein 13-jähriger Begleiter machten kurdische Volksmusik, zwei junge Frauen tanzten 
dazu. Die Freude am Musizieren und Singen einte alle Künstler und wurde vom Publikum mit großem Beifall belohnt. 
Der Eintritt und Spenden der Zuschauer gingen auf das Spendenkonto zugunsten der Hochwasseropfer. Ein Drittel des 
Erlöses seine am Abend verkauften CDs - das waren 100 Euro - spendete das "Mark Gillespie Duo" zusätzlich, so dass knapp 
400 Euro zusammenkamen.
 
Quelle: Gießener Anzeiger, 24.09.2008
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Musik(er) für die gute Sache
Benefizkonzert für die Hochwasseropfer in Langgöns
 
Langgöns (hip). Zum Abschluss der Spendenaktion zugunsten der Opfer des Hochwassers
in der Nacht auf den 30. Mai in Langgöns hat der Kreisausländerbeirat in Zusammenarbeit
mit der Gemeinde Langgöns gestern Abend ein Benefizkonzert organisiert. Vier Musikgruppen
begeisterten das Publikum im Kleinen Saal des Bürgerhauses. Allen voran das "Mark Gillespie Duo" 
mit dem Namensgeber an mehreren Instrumenten zusammen mit Sänger und Flötisten Tom Drost.
Beide hatten sich bei Straßenmusik-Festivals kennen gelernt. Mark Gillespie spielte sich gestern
mit seiner aufwändigen Elektronik in den Vordergrund. Dass man diese uneingeschränkt beherrsch,
das bewies das Duo gestern Abend.
Die Begeisterung der Zusachauer hielt aber auch darüber hinaus an: Nader Madjdian mit einem Teil
seiner Trommelgruppe "Die Erde" wusste das Publikum genau so zu fesseln, wie Mehmet Yildiz mit 
seiner Saz sowie die kurdische Volksmusikgruppe "Menduh/Delil Polat". Alle Künstler traten ohne 
Gage auf, der Eintritt von fünf Euro geht komplett auf das Spendenkonto zugunsten der Hochwasser-
opfer. Zuzüglich zum Eintritt hatten noch viele Zuschauer einen Beitrag gespendet. Wie viel an diesem
Abend zusammen gekommen ist, stand gestern noch nicht fest.
 
Quelle: Gießener Allgemeine Zeitung vom 22.08.2008
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Schüler fördern und schon bei der Berufsfindung gut beraten Kreisausländerbeirat tagte in der CBES – Hauptthema war Unterstützung der Jugendlichen mit Migrationshintergrund  

Gießen/Lollar (hin). Seine Familie besteht aus Akademikern, auch er wollte studieren, doch sein Schulabschluss aus dem Irak wird in Deutschland nicht anerkannt. Omam Kakoz musste also noch einmal ganz von vorn beginnen. Dank seines eisernen Willens und mit Hilfe eines engagierten Ausbildungslotsen schaffte er es, das angestrebte Ziel zu erreichen. Inzwischen ist er Student der Architektur. Wie viel Engagement, aber auch welche Kenntnisse von Zugangswegen zu den einzelnen Bildungsabschlüssen und beruflichen Perspektiven nötig sind, um alle individuellen Möglichkeiten auszuschöpfen, erschloss sich dem Kreisausländerbeirat in einer Sitzung am Dienstag in der Clemens-Brentano-Europaschule (CBES).

  Zu der Sitzung in der CBES-Mensa fanden sich neben den Beiratsmitgliedern unter dem Vorsitz von Françoise Hönle (Lich) auch Vertreter mehrerer Schulen, ein Mitarbeiter des Zentrums Arbeit und Umwelt Gießen (ZAUG) und Joachim M. Kühn, stellvertretender Geschäftsführer der Gesellschaft für Integration und Arbeit Gießen (GIAG), ein. Kühn berichtete von aktuell 744 arbeitslosen Jugendlichen in Stadt und Landkreis Gießen, junge Leute zwischen 15 und 25 Jahren, die nicht in einer Schule oder in einer anderen Maßnahme untergebracht sind. 177 dieser jungen Leute haben keinen deutschen Pass. Ein Großteil der Jugendlichen werde unversorgt bleiben, es sei denn, in den kommenden 14 Tagen ergebe sich noch ein Angebot, berichtete Kühn. Er riet, kleinteilige Lösungen anzustreben, Vorurteile abzubauen, Förderansätze zu differenzieren und die Diskrepanzen zwischen Berufswünschen und beruflicher Wirklichkeit abzubauen. Als konkrete Maßnahme stellte er ein in Kürze beginnendes Projekt vor, bei dem junge Leute über Erwerb einer Fußballtrainerlizenz zu beruflichen Qualifikationen geführt werden sollen. Er bedauerte, dass von 150 vorhandenen Plätzen nur 60 in Anspruch genommen worden seien.Markus Richter, Leiter des Hauptschulzweiges der CBES, bezeichnete es als wichtig, Schülerinnen und Schüler nicht etwa als >>NummerDIN-Norm geformtekreiseln<< müssen. Das demotiviert und trage dazu bei, einmal Erlerntes beiseite zu schieben, betonte Richter. Die Kritik, dass Schüler mit Migrationshintergrund schneller als andere in eine Sonderschule abgeschoben würden, konnte er nur zum Teil nachvollziehen. Sonderschule werden von Eltern oft als Schmach empfunden. Ihr Bestreben, die Kinder auf der Hauptschule zu belassen, aber gehe zu Lasten der Kinder, meinte Richter.Dem Ausländerbeirat stellte sich die Integrationsbeauftragte Selma Bahcivan mit Büro in der CBES vor und sagte, dass sie an der Schnittstelle zwischen Schule und Kommune sitzt. Als >>Übersetzerin<< sowohl in sprachlicher Hinsicht als auch im übertragenen Sinn ist sie bestrebt, für eine enge Zusammenarbeit zwischen örtlichen Institutionen und Schule zu sorgen, und ist Ansprechpartnerin für Einheimische ebenso wie für junge Leute mit Migrationshintergrund und deren Eltern.Ulla Limberger (Forum für Volkerverständigung) aus Lich berichtete von ihren Erfahrungen aus Lotsenprojekten. Sie riet, nicht erst bei der Ausbildungsplatzvermittlung, sondern schon bei der Berufsfindung beratend einzugreifen, und bedauerte die oft mangelnde Unterstützung durch Migrantenvereine und Elternhäuser. Zudem beklagte sie die mangelnde Flexibilität von Jugendlichen bei der Berufwahl oder bei der Auswahl des Ausbildungsortes.Der Ausbildungslotse Abderrahim En-Nosse sprch die Hürde an, die Ausbildungswillige Menschen wie Omam Kakoz zu überwinden haben. Erfolge seien nur durch intensive und individuelle Beratung und Betreuung zu gewährleisten, so En-Nosse. Er bat, nicht die Tristesse, sonder die Schönheit und Kreativität eines Berufes, etwa im Betonbau oder bei der Arbeit als Steinmetz, hervorzuheben.Sozialplanerin Ruth Hoffmann (Landkreis Gießen) unterstrich, dass auftretende Probleme nicht allein auf den Migrationshintergrund zurückzuführen seien, sondern sich oft aus familiären Konstellationen ergeben. Sie bedauerte schleppende Rückmeldungen von Kommunen bei Datenerhebungen. Günther Semmler (FWG), Kreistagsabgeordneter und Stadtverordneter aus Laubach, erklärte, die beim Ausländerbeirat erhaltene Information hätten seinen Blick geschärft. Er werde künftige Haushaltsdiskussionen nun aus anderer Perspektive betrachten.  

Quelle: Gießener Allgemeine Zeitung vom: 28.08.2008

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Quelle: Gießener Anzeiger vom 13. März 2008 

"Weniger Ausbildungslplätze trotz höheren Bedarfs"

Ausländerbeirat des Landkreises Gießen diskutierte im Kulturzentrum "Am Schlosspark" in Buseck Entwicklung und Zukunft der Zaug gGmbH

Großen-Buseck (cr). Der Ausländerbeirat des Landkreises Gießen traf sich im Kulturzentrum "Am Schlosspark" zum Thema "Entwicklung und Zukunft der Zaug - Bedeutung für Migrantinnen und Migranten im Landkreis Gießen". Marion Bornebroek-Viehl, die als Ausbildungslotsin, und Georg Erb, der als Ausbildungsleiter in Beuern für das Zentrum für Arbeit und Umwelt (Zaug) arbeiten, berichteten über die aktuelle Situation.

Anlass für die Einladung zu diesem Thema war ein Leserbrief von Robel Ambaye aus Gießen. Dieser hatte sein Unverständnis geäußert, dass über die Zaug-Existenz überhaupt diskutiert werde. Das Zentrum für Arbeit und Umwelt sei wichtig für Migranten, die sich noch nicht hundertprozentig in die Gesellschaft integriert hätten. Georg Erb informierte die Anwesenden, dass es zwölf Ausbildungsplätze für Migranten bei Zaug gebe. Doch müssten nun insgesamt zwölf Prozent der Ausbilungsplätze eingespart werden. Dies bedeutet, dass zukünftig auch weniger Ausbildungsplätze für Migranten angeboten werden könnten und sich die Anzahl der Plätze auf 10,5 reduzieren würde. Dabei sei der Bedarf schon im letzten Jahr bedeutend höher gewesen und man habe einige Jugendliche abweisen müssen.

Kreistagsabgeordneter Günter Semmler warf zu diesem Punkt ein, dann man der Meinung war, durch die Mehrheitsübernahme der Zaug, mehr Einflussmöglichkeiten zu haben. Doch würden diese immer dann gebremst, wenn der Geldfluss von der großen Koalition der Bundesregierung gestoppt werden würde.

Georg Erb führte weiter aus, dass Zaug versuche, migrantenspezifische Probleme durch Stützunterricht zu beseitigen. Sogar Einzelunterricht werde den Migranten angeboten. Sehr gut werde zudem von den Migranten der "Gießener Weg" angenommen. Hier können Langzeitarbeitslose zwischen 25 und 44 Jahren mit Berufserfahrung ihren Berufsabschluss nachholen. Bei den dort angebotenen 22 Plätzen liege der Migrantenanteil bei 60 Prozent. Erb berichtete, dass in der Ausbildung 2008 aber alles mit einem Fragezeichen versehen sei. Die Gesellschaft für Integration und Arbeit mbH (Giag) müsse nach europäischem Recht die Ausbildungsplätze zukünftig ausschreiben. Dies sei früher nicht der Fall gewesen. Die Giag habe bisher ihr Budget unter den Beschäftigungsträgern wie der Jugendwerkstatt, IJB und dem Zaug aufgeteilt. Dabei wurde Zaug am häufigsten von der Giag berücksichtigt. Das Zaug sei gewissermaße von der Giag abhängig, da diese der größere Geldgeber sei. Auf Grund des europäischen Rechts muss die Giag aber nach der Ausschreibung die Plätze an den billigsten Beschäftigungsträger vergeben.

Marion Bornebroek-Viehl berichtete, dass es aber auch Probleme bei der Vermittlung von Migranten gebe. Als Ausbildungslotsin sei es ihre Aufgabe, 25 zusätzliche Ausbildungsplätze ausfindig zu machen. Aus eigener Erfahrung konnte sie berichten, dass es Firmen aus der IT-Branche und dem Einzelhandel gebe, die keine Ausbildungsplätze für Jugendliche ausländischer Herkunft anbieten würden. Diese begründeten dies mit der Aussage, dass der Kunde keine Ausländer akzeptieren würde. Dies sei aber nicht der Regelfall.

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